Anarchisten, Faschisten und queere Rebellen: Was geht eigentlich in Kiew?

Zentrale Forderungen der Euromaidan-Proteste waren demokratische Reformen und ein Ende der Korruption. Was ist daraus geworden und ist gesellschaftlicher Wandel überhaupt möglich mitten im Krieg? Das wollte ich wissen, also bin ich mit einem Kollegen, der die Gegend regelmäßig bereist, nach Kiew gefahren. Dort haben wir mit politischen Aktivisten und Minderheitsvertreter über ihre Einschätzung der aktuellen Lage gesprochen.

Maksim Butkevytsch empfängt uns im kleinen, etwas chaotischen Büro des ​No Borders Project, von wo aus er Unterstützung für Flüchtlinge organisiert. Bis zum letzten Jahr waren das vor allem Menschen aus Zentralasien, etwa Usbekistan. Heute stellen die ​Internally Displaced Persons (IDPs) die größte Gruppe dar, also Ukrainer, die von der Krim oder aus den umkämpften Gebieten fliehen. Wer aus Donezk oder Luhansk nach Kiew kommt, findet nur schwer eine Unterkunft oder Arbeit, berichtet Maksim. Diese Menschen haben in ihren Heimatorten alles zurücklassen müssen, viele sind traumatisiert.

„Sie trauen niemandem, weder den Separatisten noch der Kiewer Regierung, denn sie haben gehört, dass hier Faschisten an der Macht sind", sagt er. In letzter Zeit werden die Ostukrainer zudem häufig mit dem pauschalen Vorurteil konfrontiert, allesamt Terroristen zu sein. Dieses Dilemma ist aber nicht das einzige Problem. „Ich persönlich habe große Angst vor dem Winter", gibt Maksim zu. Für die gesamte Ukraine werden die kalten Monate große Belastungen bringen. Besonders betroffen jedoch sind die IDPs, weil viele in ehemaligen Ferienlagern und ähnlichen Einrichtungen untergebracht wurden, die nicht winterfest sind.

Mit der Metro fahren wir auf die andere Seite des Dnepr, denn wir wollen die Maidan-Aktivistin Nastia Makarenko treffen. Sie wohnt in einer riesigen Plattenbausiedlung, die „Linkes Ufer" genannt wird. Im Erdgeschoss des Wohnblocks sitzt, wie zu Stalins Zeiten, eine alte Frau in einem Pförtnerhäuschen und will sofort wissen, wer die beiden Ausländer sind. Nastia gibt Auskunft, wir erhalten eine mündliche Passiergenehmigung und sitzen kurz darauf bei schwarzem Kaffee und Keksen auf einer WG-Couch.

„Es bestand die Gefahr, dass sich die Ukraine zurückentwickelt zu einer neuen Sowjetunion", sagt Nastia, als ich frage, warum sie auf dem Maidan demonstriert hat. Der Ex-Präsident habe eine Diktatur einrichten wollen. Dass das verhindert worden ist, sei ein Erfolg. Während der Proteste hat die Verlagsmitarbeiterin mit anderen Freiwilligen eine freie Bibliothek nahe den Barrikaden betrieben. Jetzt setzt sie sich für mehr Fahrradwege ein, die es in Kiew praktisch nicht gibt. Es gäbe einen gewissen Stillstand, sagt Nastia, wegen des Krieges liegen viele Reformen auf Eis. Doch durch den Euromaidan sei eine neue, solidarische Kultur des Umgangs zwischen den Menschen entstanden und das Interesse an politischen Themen allgemein gewachsen.

Der Maidan ist aufgeräumt und renoviert. Vor dem Unabhängigkeitsdenkmal hat die Regierung eine Fotoausstellung über die Proteste aufstellen lassen. Daneben stehen Polizisten und bewachen Bilder, die Straßenschlachten zeigen, bei denen ihre Kollegen mit Molotowcocktails angegriffen wurden. Eine zweite Ausstellung bewirbt die „Anti-Terror-Operation" der Armee. Auf der anderen Seite des Platzes treffen wir Dmitrij Mratschnik von der ​Autonomen Arbeiter*innen Gewerkschaft, der das alles eher skeptisch sieht. Wir folgen dem Anarchosyndikalisten in ein Tattoo-Studio, in dem er arbeitet.

Ich frage, ob es schwierig sei, so als Anarchist in Kiew. Linke Utopien und Symbole sind in der Normalbevölkerung weitgehend diskreditiert, sagt Dmitrij, weil damit zuerst die sowjetische Vergangenheit verbunden werde. Obwohl die Menschen durchaus vage Ideale von Gerechtigkeit und Freiheit haben, bleibt für gewerkschaftliche Arbeit und ähnliches nur die gesellschaftliche Nische. Dmitrij erzählt von Problemen mit der korrupten Polizei. Die leiste sich allerdings seit dem Regierungswechsel etwas weniger Willkür als vorher. Eine größere Gefahr gehe von Rechtsradikalen aus, die in den Freiwilligenbataillonen Kampferfahrung sammeln.

Was hält die LGBT-Community von der aktuellen Situation? Wir suchen die Organisation ​Insight auf und sprechen mit dem Aktivisten Jury Frank. Das Büro der Initiative wird momentan auch als Unterkunft genutzt. Hier werden Queers untergebracht, die aus der Ostukraine geflohen sind. Jury stellt fest, dass Homophobie sehr verbreitet ist in der Ukraine. Mit Ausbruch des Krieges hat sich deren Aggressivität aber noch verschärft. Vor allem offen homosexuell lebende Menschen und Transsexuelle in den umkämpften Gebieten haben massive Probleme. Ständig müssen sie Checkpoints passieren und sind dort der Willkür der Soldaten ausgesetzt.

In Kiew stellen Neonazis eine Bedrohung dar, die beispielsweise im ​Juli einen Schwulenclub angegriffen haben. Solche Attacken hat es auch vor dem Regierungswechsel immer wieder gegeben. Die Situation sei insgesamt nicht so schlimm wie in Russland, wohin er gute Kontakte hat, fügt Juri mit einer gewissen Abgeklärtheit hinzu, aber besorgniserregend. Die Insight-Aktivisten waren auch selbst auf dem Maidan präsent, obwohl sie vieles dort kritisch sahen.

Jury berichtet auch von perfiden Versuchen, die Sache der LGBT-Bewegung zu instrumentalisieren. Im Dezember organisierten mutmaßliche Kreml-Unterstützer eine Fake-Queer-Demo auf dem Maidan. ​Dazu heuerten sie Obdachlose an und ließen diese mit Regenbogenfahnen und Symbolen der Opposition aufmarschieren. So sollte der Euromaidan diskreditiert und womöglich auch eine Attacke rechter Schläger provoziert werden. Die intendierte Botschaft dahinter deckt sich mit der gängigen Propaganda-Darstellung eines „​Gayropa", das Werteverfall und Chaos in die slawische Welt bringt. Im Januar wurde ein ​ähnlicher Versuch unternommen, diesmal etwas geschickter. In beiden Fällen protestierten die echten LGBT-Verbände gegen diese groteske Farce.

Die neue Regierung gibt aufgrund der EU-Annäherung häufig Erklärungen gegen Diskriminierung heraus, lässt denen aber nur selten Taten folgen, kritisiert Jury Frank. Notwendige Reformen werden aufgeschoben mit der immer gleichen Begründung: Erst muss der Krieg gewonnen werden.

Im Kiewer Alltag jedoch ist der bewaffnete Konflikt kaum spürbar. Die Menschen gehen ihren Tätigkeiten nach und spazieren gelassen auf dem Chreschtschatyk entlang, der Prachtmeile im stalinistischen Zuckerbäckerstil. Aber manchmal ist es seltsam. Bei einem meiner Streifzüge durch die Stadt entdecke ich zwei vermummte Soldaten des Freiwilligenbataillons „Asow", ​das als rechtsradikal gilt. In martialischer Pose stehen sie vor der Bessarabska-Markthalle und sammeln Spenden. Die beiden tragen Turnschuhe und sind wohl eher Models als Frontsoldaten. Das Asow-Bataillon inszeniert sich gern medienwirksam, als würde es allein im Osten kämpfen, obwohl es nur einen kleinen Teil der Streitkräfte ausmacht.

Solche Typen bereiten Oleksij Radynski Sorgen. Der Medienaktivist und Filmemacher gehört dem ​Visual Culture Research Center an, das Sozialkritik mit Kunst verbindet. Einige Tage vor unserem Gespräch wurde sein Kollege Vasyl Cherepanyn auf der Straße von Männern zusammengeschlagen, die die Tarnkleidung der Paramilitärs trugen und ihn als „Separatisten" beschimpften. Derartige Gewaltakte sind keineswegs die Regel, aber ein langwieriger Konflikt könnte das Potenzial dafür erhöhen. Alles in allem sieht Oleksij derzeit jedoch keinen dramatischen Rechtsruck der Gesellschaft und warnt davor, der russischen Propaganda Glauben zu schenken, die die reale Bedrohung seiner Ansicht nach verzerrt und hochspielt, um eigene Interessen durchzusetzen.

Wir treffen Olga Komisar, die normalerweise Performancekünstlerin ist. Momentan jedoch verbringt sie die meiste Zeit in einem Militärkrankenhaus, wo sie als freiwillige Helferin Verwundete betreut. Ohne Menschen wie Olga wäre das Gesundheitssystem wohl schon längst zusammengebrochen. Wegen begrenzter Kapazitäten werden Patienten mitunter viel zu früh entlassen. Die Mehrzahl der Soldaten kommt aus ländlichen Regionen. Sie werden einfach nach Hause geschickt, obwohl die ärztliche Versorgung dort ohnehin schlecht ist. Trotzdem geben die Krankenhäuser und Ministerien nur ungern zu, dass sie den Herausforderungen nicht gewachsen sind.

An diese Aussage Olgas muss ich denken, als ich einige Tage später in der Pressekonferenz des ​Ukraine Crisis Media Centre im Hotel Ukrajina sitze. Oberst Andrej Lysenko, der Sprecher des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, verkündet gleich zu Beginn ungefragt, dass der Staat in der Lage sei, alle Verwundeten der „Anti-Terror Operation" ausreichend zu versorgen, auch mit Prothesen. Na, super! Ein Schelm, wer denkt, diese Sache wäre gar nicht erwähnenswert, wenn es tatsächlich kein Problem gäbe.

Nach der Pressekonferenz laufe ich ein wenig in den oberen Stockwerken dieses klobigen Gebäudes herum, das direkt am Maidan steht und bis 2001 Hotel Moskau hieß. Durch eine Scheibe, in der noch Einschusslöcher zu erkennen sind, schaue ich hinunter. Es ist ein sonniger Tag im Herbst, kurz vor den Wahlen. Auf der Institutska-Straße erinnern kleine Gedenkstätten mit Bildern an die Toten des Aufstands. Die Kugeln, die sie trafen, sollen unter anderem aus diesem Gebäude abgefeuert worden sein.

Wieder zurück in Berlin verfolge ich die Berichte über die Parlamentswahlen. Trotz des Bedeutungsverlustes der rechtsradikalen Parteien konnten Einzelpersonen aus dem Spektrum Ämter erringen. ​Wadim Trojan etwa, Vizechef des Asow-Bataillons, wurde vom Innenminister Arsen Awakow zum ​Kiewer Polizeichef ernannt. Per Mail frage ich Oleksij Radynski, was er davon hält. „Die Polizei ist unbestritten der am meisten gehasste Teil der ukrainischen Gesellschaft", schreibt er. Im Staatsdienst würden sich Neonazis über kurz oder lang als korrupt diskreditieren, auch in den Augen potenzieller Unterstützer.

Ich forsche weiter. Und tatsächlich: Die Personalie scheint komplexere Hintergründe zu haben. Ukrainischen Bloggern zufolge war Trojan um 2011 als ​Angestellter eines dubiosen Mobilfunkunternehm​ers in Schutzgelderpressungen verwickelt und ​unterstützte gleichzeitig den Wahlkampf Awakows, der damals Mitglied der Timoschenko-Partei war und Bürgermeister von Charkiw werden wollte. Offenbar versucht der heutige Innenminister vorrangig, sich mit alten Seilschaften aus seiner Heimatstadt zu umgeben. Und einmal mehr ist die Angelegenheit viel verwickelter und paradoxer, als es auf den ersten Blick erschien.

Das Interviewprojekt ‚Kiewx20' von Krzysztof W. Rath und Tobias Weihmann findest du ​hier und noch mehr von ​Krzysztof ​hier.